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InitialsDiceBearhttps://github.com/dicebear/dicebearhttps://creativecommons.org/publicdomain/zero/1.0/„Initials” (https://github.com/dicebear/dicebear) by „DiceBear”, licensed under „CC0 1.0” (https://creativecommons.org/publicdomain/zero/1.0/)T

typfelhyaene

@ typfelhyaene @lemmy.world

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3 yr. ago

  • Letzte Generation tritt zur EU-Wahl an – Carla Hinrichs: „Den Klebstoff lassen wir zuhause“

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  • Na super, weitere Spaltung des im weitesten Sinne "linken" Spektrums durch eine Kleinpartei, die mit viel Glück 0,5% schafft.

  • "But my friend runs a PinePhone as a daily driver"

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  • Didn't it go to Sailfish OS which technically still exists?

  • Polizeigewerkschaft will Traktor-Protest verbieten

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  • Und man vertraut auch nicht auf Staat und Polizeiapparat Weil der Verfassungsschutz den NSU mit aufgebaut hat Weil die Polizei doch selbst immer durchsetzt von Nazis war Weil sie Oury Jalloh gefesselt und angezündet haben

    Danger Dan

  • Rechtsruck konkret: Bezahlkarten gegen Geflüchtete

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  • In der genauen Ausgestaltung hängt wohl viel davon ab welcher Anbieter den Zuschlag bekommt. Bei Publk/SocialCard haben die einzelnen Karten eine IBAN und funktionieren soweit ich es verstehe prinzipiell überall, weil sie quasi ein Girokonto simulieren. Da gibt es dann "nur" explizit politisch gewollte und von der jeweiligen Ausländerbehörde zu setzende Einschränkungen, aber keine zusätzlichen systembedingten.

    Givve dürfte der Favorit der Hardliner*innen und von daher in Bayern und bei den sächsischen Kreisen gesetzt sein, für die bundesweite Ausschreibung hängt wohl alles von Dataport und letzten Endes wahrscheinlich vom Preis ab.

  • Studien belegen, dass Austerität mit einem Erstarken rechter Parteien einhergeht. Stephan Kaufmann gibt einen Überblick zur Studienlage und analysiert die Ursachenforschung

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  • »Untersuchungen zeigen, dass die Verlagerung der Aufmerksamkeit von einer unpopulären Wirtschaftspolitik auf soziokulturelle Themen, die die öffentliche Meinung aufheizen, wie z. B. die Einwanderung, eine wirksame kurzfristige Wahlstrategie für Regierungsparteien sein kann, insbesondere für Parteien der rechten Mitte.« - Der Satz ist zentral.

    In Deutschland ist es nicht unbedingt eine Wahlstrategie im Zusammenhang der Wirtschaftspolitik, aber schon seit Jahren werden Probleme wie die unterfinanzierten Schulen und mittlerweile sogar die Überlastung des Gesundheitssystems (Merz' Geschichte mit den Zahnarztterminen) auf Migrant*innen geschoben, so dass viele Menschen jetzt glauben unsere Schulen und Kitas und Zahnarztpraxen würden am Mittelmeer verteidigt.

  • Rechtsruck konkret: Bezahlkarten gegen Geflüchtete

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  • Ausgewählte Produkte ist technisch schwierig, weil die Karten nur den Ausschluss von Läden bzw. Branchen ermöglichen. Deswegen probiert sowas nach derzeitigem Stand wohl auch nur Bayern. Da müssen dann die Kassierer*innen manuell kontrollieren, bzw. da wo die schon wegrationalisiert sind müssten extra Leute neben den Automatenkassen stehen. Außerdem gibt es bei Bürgergeld ca. 10mal so viele Betroffene. Kann natürlich sein dass Union und FDP die Forderung trotzdem bringen.

  • DACH - jetzt auf feddit.org @feddit.de
    typfelhyaene @lemmy.world

    Rechtsruck konkret: Bezahlkarten gegen Geflüchtete

    www.sozialismus.info /2024/02/rechtsruck-konkret-bezahlkarten-gegen-gefluechtete/

  • Demonstrationen gegen die AfD: Bröckelt die Brandmauer gegen rechts?

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  • Manche wollen halt keine Demos gegen Rassismus, sondern einfach nur für den Status Quo - in dem die AfD immer stärker wird und die regierenden Parteien ihr mit Gesetzesverschärfungen und Anti-Migrations-Diskurs Recht geben.

  • Rechtsextremismus: Wer die AfD bekämpfen will, muss soziale Politik machen [zeit.de]

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  • Um’s mal so zu sagen: Eigentlich sind Die Linke und SPD Regionalverbände der gleichen Partei, wie CDU und CSU.

    Das gilt aber nur in Thüringen, Bremen und Berlin (wobei es da abweichende Bezirksverbände gibt), ansonsten ist die Linke schon gemischter. Das Problem an dem die Partei seit ihrer Gründung leidet ist dass Strömungen, die eigentlich nicht zusammenpassen und verschiedene grundsätzliche Ziele haben (Kapitalismus überwinden, Kapitalismus durch Reformen sozialer machen, den Status Quo verwalten und erhalten) durch die 5-Prozent-Hürde in eine gemeinsame Partei gezwungen werden und daher nur selten klare Forderungen formuliert werden können.

  • Rechtsextremismus: Wer die AfD bekämpfen will, muss soziale Politik machen [zeit.de]

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  • Die politische Einheit zwischen DGB-Gewerkschaften bzw. ihren Apparaten und der SPD ist längst nicht mehr so ausgeprägt wie früher, ver.di positioniert sich sogar teilweise gegen Entscheidungen von SPD-Regierungen, wie die HHLA-Privatisierung in Hamburg. Seit wenigen Jahren gibt es auch Ansätze, mit sozialen Bewegungen zusammenzugehen. Zum Beispiel die Kampagne Wir fahren zusammen bei der ver.di gemeinsam mit der Klimabewegung zur Unterstützung der Streiks für bessere Arbeitsbedingungen im ÖPNV aufruft. Im Zweifel wird die bundesweite Führungsspitze immer noch darauf achten, bei SPD und Grünen nicht zu sehr anzuecken, aber die Entwicklung ist schon sichtbar.

  • Deutschland prüft Grenzschließung für Neonazi Sellner

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  • Ist der eigentlich deutschnational? Wenn ja wär nur Deutschland in den Grenzen von 39 Inland.

  • Aufmüpfig @feddit.de
    typfelhyaene @lemmy.world

    Den Krieg verweigern: Kleine, aber bedeutende Proteste in Russland und der Ukraine

    www.sozialismus.info /2023/12/den-krieg-verweigern-kleine-aber-bedeutende-proteste-in-russland-und-der-ukraine/

  • Entwurf für Grundsatzprogramm: Was die CDU inhaltlich will

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  • Die Obergrenze wäre faktisch null, weil nicht nur die Asylverfahren sondern auch ein zu gewährender Aufenthalt in den "sicheren Drittstaaten" sein soll, analog zur australischen Offshore Detention in Papua-Neuguinea und dem britischen Ruanda-Plan.

  • Niger kündigt Flüchtlingsdeal: Der Stoff, aus dem Europas Albträume sind - Politik - SZ.de

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  • Waren Aktionen in den frühen 90ern wie in Mölln oder Rostock-Lichtenhagen deiner Meinung nach legitimer Sozialprotest?

  • Warum das 60-Milliarden-Loch eine Katastrophe ist - für uns alle

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  • Die meinen das mit dem Neoliberalismus im Verfassungsrang ernst. Solange das Grundgesetz gilt wird es wohl keine ernsthaften Investitionen in etwas anderes als Waffen (für Bundeswehr, Polizei und Frontex/EU-Grenztruppen) mehr geben, eine Zweidrittelmehrheit für eine Abschaffung der Schuldenbremse ist nicht realistisch.

  • Hamburg: Wilder Streik gegen Hafenverkauf

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  • Naja, es ist für Deutschland halt schon sehr ungewöhnlich, dass ein wilder Streik überhaupt versucht wird. Leider haben die anderen HHLA-Terminals nicht angeschlossen, und so war dann am Burchardkai der Druck durch Abmahnungen usw. zu hoch.

  • Deutschland @feddit.de
    typfelhyaene @lemmy.world

    Hamburg: Wilder Streik gegen Hafenverkauf

    www.sozialismus.info /2023/11/hamburg-wilder-streik-gegen-hafenverkauf/
  • NSFW

    Was war das mal für ein Tier?

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  • Das ist in einem S-Bahnhof zwischen den Gleisen. Zwischen den Schottersteinen in der Mitte liegen allerlei Kleintier-Knochen, aber kein klar erkennbarer Schädel und ich hab mich von der S-Bahn aus gefragt, ob das eine Ratte, ein Vogel oder was anderes war.

  • Stopp! Stehenbleiben. Was machst du gerade?

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  • Das machen noch Menschen?

  • AfD-Abgeordneter Halemba verhaftet: Verdacht der Volksverhetzung

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  • Man darf gespannt sein wie sehr die Bekanntheit seine AfD-Karriere fördert.

  • Radio München - Microsoft kontrolliert automatisiert jetzt alles ...

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  • Ich bin ja absolut kein Fan von Microsoft, aber Radio München ist offenbar eine Art Offener Kanal für die Aluhutszene, auf deren Website geht es sonst um Corona und die Weltverschwörung.

  • [DE] "Deutschlandpakt-Regierung" ist mehr als ein Gerücht - platzt jetzt die Ampel?

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  • Naja, so richtig auf den Kapitalismus als beste denkbare Gesellschaft festgelegt hat die SPD sich erst mit dem Godesberger Programm 1959, davor war sie zumindest formal noch sozialistisch.

  • Deutschland @feddit.de
    typfelhyaene @lemmy.world

    Wagenknechts Partei: Populismus über alle Klassen hinweg

    www.sozialismus.info /2023/10/wagenknechts-partei-populismus-ueber-alle-klassen-hinweg/
  • DACH - jetzt auf feddit.org @feddit.de
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    Solidarität gegen Rechtsruck

    www.sozialismus.info /2023/10/solidaritaet-gegen-rechtsruck/
  • DACH - jetzt auf feddit.org @feddit.de
    typfelhyaene @lemmy.world

    Gegendemo macht "Marsch für das Leben" in Köln zum Fiasko

    www.sozialismus.info /2023/09/gegendemo-macht-marsch-fuer-das-leben-in-koeln-zum-fiasko/
  • Socialism @lemmy.ml
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    NIGER MILITARY COUP: WORKERS ALL OVER MUST OPPOSE MILITARY INVASION AND CAPITALISM - MSA Nigeria

    socialistmovementng.org /niger-military-coup-workers-all-over-must-oppose-military-invasion-and-capitalism/
  • Deutschland @feddit.de
    typfelhyaene @lemmy.world

    Kongress-Abschluss: "FFF" will mit Gewerkschaften demonstrieren

    www.ndr.de /nachrichten/niedersachsen/Kongress-Abschluss-FFF-will-mit-Gewerkschaften-demonstrieren,fridaysforfuture1056.html
  • Socialism @lemmy.ml
    typfelhyaene @lemmy.world

    Coup in Niger: Oppose the Military Intervention — Let the Nigerien People Decide

    internationalsocialist.net /en/2023/08/era-of-disorder